Chinas Staatsrat berät KI-Agenda sowie Entwürfe zu Lehrkräften und Preisen
Die Sitzung vom 16. Oktober beschloss, zwei Gesetzesentwürfe dem Ständigen Ausschuss der Volksvertretung vorzulegen, und forderte die Abstimmung von KI-Rechenleistung und Stromversorgung.
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Chinas Regierung berichtete am 17. Oktober, der Staatsrat habe bei seiner Exekutivsitzung am Vortag die Fortschritte der Initiative AI Plus geprüft. Gefordert wurden neue Algorithmen, mehr hochwertige Daten und eine abgestimmte Entwicklung von Rechenkapazität und Stromversorgung sowie branchenspezifische Risikobewertungen.
Der Staatsrat billigte grundsätzlich den Entwurf zur Überarbeitung des Lehrkräftegesetzes und zur Änderung des Preisgesetzes für die Vorlage beim Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses. Themen waren der Schutz von Vergütung und Rechten der Lehrkräfte sowie ungeordneter Niedrigpreiswettbewerb. Ferner beschloss er Änderungen an Bestimmungen von 14 Verwaltungsvorschriften und die Aufhebung vier weiterer; Termine für das Inkrafttreten wurden nicht genannt.
Daten
Chinas Staatsrat berät KI-Agenda sowie Entwürfe zu Lehrkräften und Preisen
| Verwaltungsvorschriften mit zu ändernden Bestimmungen | 14 | 2026-10-16 |
| Weitere zur Aufhebung bestimmte Vorschriften | 4 | 2026-10-16 |
Methodik
Gezählt werden die vom Beschluss erfassten Vorschriften, keine bereits geltenden Änderungen oder abgeschlossenen Umsetzungen. Sitzung am 16., Veröffentlichung am 17. Oktober.
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