Fiskalpolitik / WELT

Oberstes Gericht nimmt als steuerlichen Anreiz gewährte ICMS-Gutschriften (créditos presumidos) aus PIS- und Cofins-Bemessungsgrundlagen

Das Urteil betrifft eine bestimmte Steuergutschrift; eine Erstattung erfolgt nicht automatisch.

Konzeptionelle Darstellung öffentlicher Finanzen und Ressourcenallokation.Illustration
Symbolische Illustration

Am 7. Oktober entschied Brasiliens Oberster Bundesgerichtshof, dass als steuerlicher Anreiz gewährte ICMS-Gutschriften (créditos presumidos) nicht in die Bemessungsgrundlagen von PIS und Cofins einbezogen werden dürfen. Der allgemeine Rechtssatz wurde im Rechtsmittel RE 835818 mit allgemeiner Wirkung festgelegt.

Der InfoMoney-Bericht vom 10. Oktober behandelt mögliche Folgen für Unternehmen, die solche Gutschriften erhielten und darauf Beiträge entrichteten. Das Urteil ordnet keine automatische Rückzahlung an; jeder Fall ist gesondert zu prüfen, eine zeitliche Begrenzung war noch nicht entschieden.

Daten

Tabelle

Quellen und Ereignisstatus

Ereignisstand und Grenzen der Belege.

STF, créditos presumidos türündeki ICMS vergi kredileri hakkında karar verdi; iade, uygunluk ve zamanlama otomatik olarak belirlenmiş değildir.The STF ruled on presumed ICMS credits; refunds, eligibility and timing are not automatic.حكمت المحكمة بشأن ائتمانات ICMS المفترضة؛ ولا يكون الاسترداد أو الأهلية أو الأثر الزمني تلقائياً.Le STF a statué sur les crédits présumés d’ICMS ; remboursement, admissibilité et calendrier ne sont pas automatiques.El STF resolvió sobre créditos presuntos de ICMS; la devolución, elegibilidad y aplicación temporal no son automáticas.Das STF-Urteil betrifft als steuerlichen Anreiz gewährte ICMS-Gutschriften (créditos presumidos); Erstattung, Anspruch und zeitliche Wirkung erfolgen nicht automatisch.O STF decidiu sobre créditos presumidos de ICMS; restituição, elegibilidade e efeitos temporais não são automáticos.
Methodik

Fasst den vollständig gelesenen Bericht und Quellen zusammen; Vorschläge und Prognosen sind keine abgeschlossenen Ergebnisse.

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